20 Jahre BEM
In »Schwerbehindertenrecht und Inklusion« 4/2024 erläutert Dr. Eberhard Kiesche in »20 Jahre BEM«, wie das Verfahren ins SGB IX aufgenommen wurde und wie Rechtsprechung und Gesetzgeber seitdem das Verfahren ausgelegt und präzisiert haben.
2024 und 2025 sind Super-Wahljahre! Den Auftakt machen die Kommunalwahl in Thüringen Ende Mai und die Europawahlen am 9. Juni 2024. Daher stellt im Schwerpunkt dieser Ausgabe unsere Autorin Martina D´Ascola eins der wichtigsten Felder der Inklusion von Menschen mit Behinderung dar, nämlich das gleichberechtigte Ausüben des Wahlrechts.
Der Schlüssel zu dieser Gleichberechtigung ist die Barrierefreiheit der Wahl. Mit Verweisen auf die Briefwahl oder dem Aufstellen von Rampen für Personen im Rollstuhl ist es dabei aber bei weitem nicht getan. Eine ausführliche Checkliste stellt die Anforderungen dar, eine Datentabelle für die Wahlen 2024-2026 und eine Liste der Blinden- und Sehbehindertenverbände, die Wahlschablonen anbieten, ergänzen den Schwerpunkt.
Weitere Themen in dieser Ausgabe
- Jobcoaching zur Inklusion (Dr. Maren Conrad-Giese)
- EuGH: Anspruch auf Assistenzkraft im passenden Lebensalter (EuGH 7.12.2023 - C 518/22)
- BAG: Kirchliche Arbeitgeber - Ende der Einladungspflicht? (BAG 25.1.2024 – 8 AZR 318/22)
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